Aktuelles

November 2012

Stadtverwaltung beschließt das „Aus“ für präventive Familienarbeit in Zieverich

Mit Entsetzen hat der SPD-Stadtbezirk Bergheim-Mitte davon erfahren, dass die Stadtverwaltung Bergheim durch eine bloße Mitteilung dafür sorgt, dass die erfolgreiche Arbeit der präventiven Familienarbeit (PräFam) in Zieverich eingestellt wird. Aktuell 46 Familien mit jungen Schwangeren und kleinen KIndern haben dann keinen Ansprechpartnerin, wie etwa eine Hebamme oder eine Familienhelferin mehr vor Ort. Auch das […] weiterlesen ...

Sperrung Glessen: Ärger um Sperrung spitzt sich zu

Bergheim-Glessen. Überfahren der Bürgersteige, stockender Verkehr und die Beschädigung von parkenden Fahrzeugen sind auf der Hohe Straße die Folge einer Probe-Sperrung der Straße Im Tal und Grund für den zunehmenden Ärger bei den betroffenen Verkehrsteilnehmern und Anwohnern. Auch ein Rettungswagen hat bereits auf dem Weg zur Grundschule ahnungslos vor der nicht mobilen Absperrung gestanden. Diese […] weiterlesen ...

Oktober 2012

Parksituation zwischen Aachener Tor und Kreishaus

Volker Kaune (Vorsitzender SPD Bergheim-Mitte) und Dr. Kai Faßbender wenden sich an die Bürgermeisterin: Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, wie beiliegendes Foto dokumentiert, wird der Grünsteifen vor dem Aachener Tor regelmäßig als Parkfläche von Besuchern und Mitarbeitern des Kreishauses genutzt, während dessen im Parkhaus noch ausreichend Parkraum zur Verfügung steht. Nach unserem Kenntnisstand ist diese Fläche […] weiterlesen ...

November 2012

3,5 Millionen Euro für die Kleinsten vom Land NRW

„Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhalten die Städte im Rhein-Erft-Kreis die Mittel aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am Mittwoch durch den Landtag beschlossen wurde“, so die SPD-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Dagmar Andres, Brigitte Dmoch-Schweren und Guido van den Berg. Der Betrag von insgesamt 182 Mio. Euro landesweit ist zwischen […] weiterlesen ...

Oktober 2012

Resolution zum Weiterbau der Grubenrandstraße

Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Bergheim/Erft fordert den Verkehrsminister des Landes NRW Michael Groscheck auf, sich für einen Abschluss des Planverfahrens der L 361 n (Grubenrandstraße), 4. Bauabschnitt, Teilabschnitt Parksauna – Martinswerk ohne Verzögerung einzusetzen und entsprechend auf Straßen NRW einzuwirken. G r ü n d e Die L 361 n (Grubenrandstraße) befindet sich seit […] weiterlesen ...

Neuwahl des Bergheimer SPD-Vorstands

Am 27. Oktober 2012 fand im Medio Rhein-Erft die Neuwahl des Vorstands der SPD-Bergheim statt. Dr. Kai Faßbender wurde mit breiter Mehrheit in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Unterstützt wird er von seinem Stellvertreter Achim Brauer und der Geschäftsführerin Petra Hansen. Um die Kasse kümmert sich Eduard Bartkowski und die Schriftführung wird von Ute Rosenthal […] weiterlesen ...

Oktober 2012

CDU lügt sich in die eigene Tasche

Stellungnahme von SPD / Bündnis 90 Die Grünen zur Aufhebung Haushaltssperre Hölter: “Die CDU lügt sich in die eigene Tasche, wenn Herr Hübner sagt, dass es gelungen sei, den in Schieflage geratenen Haushalt der Stadt wieder ins Lot zu bringen. Die CDU widerlegt damit eindrucksvoll ihre angebliche Kompetenz in der Finanzpolitik.“ Hirseler: “Den vorgezogenen Verkauf […] weiterlesen ...

Januar 2012

Gegen Erhöhung der Parkgebühren

Die SPD-Fraktion setzt sich weiter dafür ein, die Erhöhung der Parkgebühren zu verhindern. „Wir werden im Ausschuss für Planung und Umwelt am 26. Januar den Antrag stellen, dass sich der Arbeitskreis Finanzen zunächst mit der Frage befassen soll“, so der Fraktionsvorsitzende Friedrich Hölter. Dabei denkt die SPD-Fraktion an die Vereinheitlichung der Parkraumbewirtschaftung, die Ausweitung innerstädtischer […] weiterlesen ...

Januar 2012

Erhöhung der Parkgebühren

Stadt Bergheim will die Parkgebühren erhöhen In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt sieht die Verwaltungsvorlage die Erhöhung der Parkgebühren um 40 Prozent vor. Begründet wird dies mit der Vereinheitlichung der Parkgebühren und der Verhinderung eines Haushaltssicherungskonzeptes. „Wieder einmal wird der Teufel „Haushaltssicherungskonzept“ an die Wand gemalt, um weitere Erhöhungen der städtischen […] weiterlesen ...

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Januar 2012

Angst und Ekel im dunklen Parkhaus

Über das Vergessen Der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Hübner und der Ortsbürgermeister Friedhelm Henze beklagen sich öffentlich in der Presse über den beklagenswerten Zustand des Parkhauses an der Marienstraße. Die Verwaltung der Stadt Bergheim gibt an, ein offenes Ohr für die nach ihrer Ansicht berechtigten Forderungen der CDU zu haben. „Mir scheint, dass sowohl die CDU-Fraktion als […] weiterlesen ...

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Juli 2011

Schuldenbremse

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Finanzen hat in seiner Sitzung am 12.07.2011 beschlossen, dass sich der Rat der Stadt Bergheim im Rahmen einer Selbstbindung zur Einführung einer Schuldenbremse ab 2016 verpflichtet. Dies bedeutet, dass ab dem Jahre 2016 keine Nettokreditaufnahme mehr erfolgt. Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bergheim befürwortet die Begrenzung der […] weiterlesen ...

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