Aktuelles

Neuwahl des Bergheimer SPD-Vorstands

Am 27. Oktober 2012 fand im Medio Rhein-Erft die Neuwahl des Vorstands der SPD-Bergheim statt. Dr. Kai Faßbender wurde mit breiter Mehrheit in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Unterstützt wird er von seinem Stellvertreter Achim Brauer und der Geschäftsführerin Petra Hansen. Um die Kasse kümmert sich Eduard Bartkowski und die Schriftführung wird von Ute Rosenthal […] weiterlesen ...

Oktober 2012

CDU lügt sich in die eigene Tasche

Stellungnahme von SPD / Bündnis 90 Die Grünen zur Aufhebung Haushaltssperre Hölter: “Die CDU lügt sich in die eigene Tasche, wenn Herr Hübner sagt, dass es gelungen sei, den in Schieflage geratenen Haushalt der Stadt wieder ins Lot zu bringen. Die CDU widerlegt damit eindrucksvoll ihre angebliche Kompetenz in der Finanzpolitik.“ Hirseler: “Den vorgezogenen Verkauf […] weiterlesen ...

Januar 2012

Gegen Erhöhung der Parkgebühren

Die SPD-Fraktion setzt sich weiter dafür ein, die Erhöhung der Parkgebühren zu verhindern. „Wir werden im Ausschuss für Planung und Umwelt am 26. Januar den Antrag stellen, dass sich der Arbeitskreis Finanzen zunächst mit der Frage befassen soll“, so der Fraktionsvorsitzende Friedrich Hölter. Dabei denkt die SPD-Fraktion an die Vereinheitlichung der Parkraumbewirtschaftung, die Ausweitung innerstädtischer […] weiterlesen ...

Januar 2012

Erhöhung der Parkgebühren

Stadt Bergheim will die Parkgebühren erhöhen In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt sieht die Verwaltungsvorlage die Erhöhung der Parkgebühren um 40 Prozent vor. Begründet wird dies mit der Vereinheitlichung der Parkgebühren und der Verhinderung eines Haushaltssicherungskonzeptes. „Wieder einmal wird der Teufel „Haushaltssicherungskonzept“ an die Wand gemalt, um weitere Erhöhungen der städtischen […] weiterlesen ...

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Januar 2012

Angst und Ekel im dunklen Parkhaus

Über das Vergessen Der CDU-Fraktionsvorsitzende Johannes Hübner und der Ortsbürgermeister Friedhelm Henze beklagen sich öffentlich in der Presse über den beklagenswerten Zustand des Parkhauses an der Marienstraße. Die Verwaltung der Stadt Bergheim gibt an, ein offenes Ohr für die nach ihrer Ansicht berechtigten Forderungen der CDU zu haben. „Mir scheint, dass sowohl die CDU-Fraktion als […] weiterlesen ...

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Juli 2011

Schuldenbremse

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Finanzen hat in seiner Sitzung am 12.07.2011 beschlossen, dass sich der Rat der Stadt Bergheim im Rahmen einer Selbstbindung zur Einführung einer Schuldenbremse ab 2016 verpflichtet. Dies bedeutet, dass ab dem Jahre 2016 keine Nettokreditaufnahme mehr erfolgt. Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Bergheim befürwortet die Begrenzung der […] weiterlesen ...

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